Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


stand_und_ausblick

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu der Vergleichsansicht

Beide Seiten, vorherige Überarbeitung Vorherige Überarbeitung
Nächste Überarbeitung
Vorherige Überarbeitung
stand_und_ausblick [2019-04-01 23:37]
bafoegini
stand_und_ausblick [2019-06-07 20:15] (aktuell)
bafoegini
Zeile 18: Zeile 18:
 Über Änderungen beim BAföG und den Freibeträgen sowie über konkrete Pläne der amtierenden Bundesregierung informieren wir in der jeweils aktuellen Ausgabe unserer Informationsschrift "Voll Darlehen!"​ (teilweise im [[Archiv]] einsehbar).</​WRAP>​ Über Änderungen beim BAföG und den Freibeträgen sowie über konkrete Pläne der amtierenden Bundesregierung informieren wir in der jeweils aktuellen Ausgabe unserer Informationsschrift "Voll Darlehen!"​ (teilweise im [[Archiv]] einsehbar).</​WRAP>​
  
-Für 2019 ist mit dem 26. BAföG-Änderungsgesetz eine Anhebung der Freistellungsgrenze geplant, allerdings auch die Erhöhung der monatlichen Rückzahlungsrate auf 130 EUR ab April 2020.+**Für 2019 ist mit dem 26. BAföG-Änderungsgesetz** eine Anhebung der Freistellungsgrenze geplant, allerdings auch die Erhöhung der monatlichen Rückzahlungsrate auf 130 EUR ab April 2020.
  
 Zudem sollen laut Bundesbildungsministerin Anja Karliczek den BAföG-EmpfängerInnen die "​Verschuldungsängste"​ genommen werden. Hierfür sieht der Gesetzentwurf eine neue Regelung vor: danach wird die Restschuld erlassen, wenn eine DarlehensempfängerIn den Darlehensanteil ihres/​seines BAföG binnen 20 Jahren trotz "​nachweisbaren Bemühens"​ (das wäre u. E. die Freistellung) nicht tilgen kann. Zudem sollen laut Bundesbildungsministerin Anja Karliczek den BAföG-EmpfängerInnen die "​Verschuldungsängste"​ genommen werden. Hierfür sieht der Gesetzentwurf eine neue Regelung vor: danach wird die Restschuld erlassen, wenn eine DarlehensempfängerIn den Darlehensanteil ihres/​seines BAföG binnen 20 Jahren trotz "​nachweisbaren Bemühens"​ (das wäre u. E. die Freistellung) nicht tilgen kann.
  
-Gelten wird diese Bestimmung wohl nicht rückwirkend,​ also **eben nicht für Darlehen vor Sommer ​2019** - so der heutige Stand. Das würde für BAföG-EmpfängerInnen ​seit 1983 bedeuten: Eine gesetzliche Regelung, wie mit den Darlehensrestschulden aus BAföG-Bezug verfahren wird, wenn der [[tilgungszeitraum|Tilgungszeitraum]] (von derzeit noch 30 Jahren) abgelaufen sein wird, steht weiterhin aus. Die GesetzgeberInnen ​haben offensichtlich wieder nicht daran gedacht.+<del>Gelten wird diese Bestimmung wohl nicht rückwirkend,​ also **eben nicht für Darlehen vor 2019** - so der heutige Stand. Das würde für BAföG-EmpfängerInnen ​mit Volldarlehensbezug ​bedeuten: Eine gesetzliche Regelung, wie mit den Darlehensrestschulden aus BAföG-Bezug verfahren wird, wenn der [[tilgungszeitraum|Tilgungszeitraum]] (von derzeit noch 30 Jahren) abgelaufen sein wird, steht weiterhin aus. Das Gesetzgebungsverfahren ist jedoch noch in Arbeit.</​del>​ Auch deshalb ​haben wir eine {{ :​pm_bafoegini_2019-05-06.pdf |öffentliche Mitteilung }} verbreitet.
  
-<fs small>//​Stand dieser (einzelnen) Seite: ​01.04.2019//</​fs>​+**//​Aktualisierung in Arbeit!//​** 
 + 
 +<fs small>//​Stand dieser (einzelnen) Seite: ​06.05.2019//</​fs>​
  
 <fs x-small>​qsok✔</​fs> ​ <fs x-small>​qsok✔</​fs> ​
  
stand_und_ausblick.1554154631.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019-04-01 23:37 von bafoegini