haeufig_gestellte_fragen
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haeufig_gestellte_fragen [2018-07-13 15:53] – bafoegini | haeufig_gestellte_fragen [2023-12-26 10:28] (aktuell) – bafoegini | ||
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+ | ===== Häufig gestellte Fragen (FAQs) ===== | ||
+ | === Hier zitieren wir Fragen die uns oft gestellt wurden - und machen unsere Antworten öffentlich. === | ||
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+ | Der Hinweis auf § 59 SGB III will sagen, dass eine Ausbildung mit BAB (Berufsausbildungsbeihilfe, | ||
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+ | **Seit über zehn Jahren beantrage ich jährlich eine Freistellung wegen geringen Einkommens und bekomme diese gewährt, warum?** | ||
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+ | Eigentlich (nach dem ehemaligen § 18a Abs. 5 BAföG bis August 2019) war die Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung auf höchstens zehn Jahre begrenzt. Viele Jahre davor aber wussten wir bereits: es war nicht mehr die Ausnahme, dass DarlehensnehmerInnen - auf ihren Antrag hin - mehr als zehn Jahre freigestellt wurden. Die Freistellungszeiträume waren zudem oftmals länger als ein Jahr.((Das bestätigten uns auch Schreiben des Bundesbildungsministeriums (2003/ | ||
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+ | Es gilt (§ 18 Absatz 3 BAföG): "Die Darlehen sind (...) innerhalb von 20 Jahren zurückzuzahlen." | ||
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+ | Es spricht also weiterhin Alles dafür, eine Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung zu beantragen und - bei Vorliegen der Voraussetzungen - auch mit ihr zu rechnen. | ||
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+ | **Gibt es irgendwelche Möglichkeiten des Erlasses der Rückzahlungsforderung, | ||
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+ | Ein Erlass war im BAföG bis September 2019 nicht vorgesehen. Das 26. BAföG-Änderungsgesetz (2019) eröffnete (erstmals!) drei Erlassmöglichkeiten: | ||
+ | * den sog. **77-Raten-Erlass**, | ||
+ | * den sog. **Kooperationserlass**, | ||
+ | * den sog. **Härtefallerlass**, | ||
+ | Weitere Informationen dazu im Abschnitt [[Erlass|3.5.2 Erlassmöglichkeiten]]!\\ | ||
+ | Ebenso dort: **Seit Oktober 2022** ist die Erlassoption für alle BAföG-Darlehen neu geregelt.\\ | ||
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+ | **Gibt es eine Möglichkeit, | ||
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+ | Ein Erlass war im BAföG bis 2019 garnicht vorgesehen. Leider auch nicht bei besonderer Härte (z.B. bei einer unheilbaren Krankheit) - und bei finanzieller Not besteht die Möglichkeit der Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung. Zu den neuen Regelungen ab 2019/ | ||
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+ | **Kennt ihr Fälle, wo jemand ein Erlass gelungen ist? | ||
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+ | Ja, **aber erst** seit den [[Erlass|Erlassmöglichkeiten]] ab September 2019. | ||
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+ | Davor war unser Stand zum Ausdruck gebracht in der Antwort der Bundesregierung vom 04.08.2016 auf die Kleine Anfrage zu " | ||
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+ | > **//Wie viele ehemalige BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger beantragen per BAföG-Härtefallantrag einen gänzlichen Erlass ihrer Schulden? Und wie viele bekommen diesen gewährt?// | ||
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+ | >> //Ein Erlass des BAföG-Darlehens gemäß § 59 Absatz 1 Nummer 3 BHO kommt nur in Betracht, wenn der unverschuldeten Notlage („besondere Härte“) eines Darlehensnehmers nicht mit anderen, weniger weitreichenden Maßnahmen – wie eben einer Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung nach § 18a Absatz 1 BAföG oder einer Stundung gemäß § 59 Absatz 1 Nummer 1 BHO – Rechnung getragen werden kann. Freistellung, | ||
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+ | **Nach den Infos, die ich im Internet gelesen habe, macht es bezüglich Bafögschulden auch kaum Sinn, zu einer Schuldnerberatung zu gehen. Oder?** | ||
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+ | Bafögschulden werden im Rahmen einer [[Insolvenz|Verbraucherinsolvenz]] berücksichtigt, | ||
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+ | **Wieviel Menschen haben den Erlass 2019 und 2020 bekommen?** | ||
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+ | * Der mit dem 26. BAföGÄndG eingeführte Erlass nach § 18 Abs. 12 S. 1 BAföG wurde in den Jahren 2019 und 2020 in insgesamt 2.230 Fällen mit einem Erlassbetrag von insgesamt rd. 22,1 Mio. Euro gewährt. | ||
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+ | * Der ebenfalls mit dem 26. BAföGÄndG neu eingeführte Erlass zur Vermeidung einer unbilligen Härte nach § 18 Abs. 12 S. 3 BAföG wurde in den Jahren 2019 und 2020 insgesamt 1.121 Darlehensnehmenden mit einer Gesamtsumme von 11,3 Mio. Euro gewährt. | ||
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+ | Allerdings sind dort die Zahlen von 2021 nicht genannt (und wie wir wissen hat das BVA auch 2022 noch Erlasse abgearbeitet). Nicht im Bericht steht zudem, wie viel Betroffene auch //keinen// Härtefallerlass bekamen. | ||
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+ | **Update Dezember 2023** | ||
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+ | Der am 14.12.2023 veröffentlichte {{ : | ||
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+ | Bezüglich der Anzahl der **Erlasse von 2019 bis 2022** siehe diese tabellarische Übersicht: | ||
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