Was unter anrechenbarem Einkommen im Sinne des BAföG zu verstehen ist, ergibt sich aus dem § 21 BAföG in Verbindung mit der BAföG-Einkommensverordnung. Die Einkommensermittlung bei der Darlehensrückzahlung erfolgt nach dem gleichen Verfahren, wie das Einkommen der Eltern während der Förderung behandelt wurde. (Grundsatz: DarlehensrückzahlerInnen soll es finanziell nicht besser gehen als ihren Eltern während ihrer BAföG-Förderung.)
Dieses Verfahren ist kompliziert, teilweise undurchsichtig. Der Einkommensbegriff des BAföG ist nicht ganz identisch mit dem Einkommensbegriff des Einkommensteuergesetzes (EStG). Wegen der Kompliziertheit der Vorschriften empfehlen wir dir dringend, dich im Zweifelsfall mit den genannten Paragraphen und Verordnungen genau auseinanderzusetzen!
Im Folgenden ein grober Überblick über die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens, der im Regelfall ausreichen dürfte, um die Erfolgsaussichten deines Freistellungsantrages abschätzen zu können:
Von dem so errechneten Betrag sind nunmehr abzuziehen:1)
Private finanzielle Verpflichtungen (zum Beispiel hohe Miete, Schulden, etc.), sowohl der DarlehensnehmerIn als auch des Ehegatten, werden bei der Freistellung nach § 18a BAföG grundsätzlich nicht berücksichtigt! Eine Ausnahme bilden lediglich Unterhaltspflichten gegenüber dem Ehegatten und den Kindern.
Eventuell vorhandenes Vermögen spielt als Vermögenswert bei der Freistellung keine Rolle. Zinseinkünfte aus vorhandenem Vermögen werden allerdings in voller Höhe als Einkommen angerechnet, sofern sie die steuerlichen Freibeträge überschreiten.
Kindergeld zählt seit 1. April 2001 nicht mehr als Einkommen im Sinne des BAföG.
Stand dieser (einzelnen) Seite: 01.10.2022
[Historie]
Die Sozialpauschale betrug bis September 2022:
- 21,3 % (höchstens 14.600 EUR) bei rentenversicherungspflichtigen ArbeitnehmerInnen
- 37,7 % (höchstens 25.500 EUR) bei Selbständigen und Honorarkräften
- 15,5 % (höchstens 8.500 EUR) bei Beamten, Rentnern und Versorgungsempfängern
Die Sozialpauschale betrug bis September 2019:
- 21,2 % (höchstens 13.000 EUR) bei rentenversicherungspflichtigen ArbeitnehmerInnen
- 37,0 % (höchstens 22.400 EUR) bei Selbständigen und Honorarkräften
- 15,0 % (höchstens 7.300 EUR) bei Beamten, Rentnern und Versorgungsempfängern
Die Sozialpauschale betrug bis Juli 2016:
- 21,3 % bei rentenversicherungspflichtigen ArbeitnehmerInnen
- 37,3 % bei Selbständigen und Honorarkräften
- 14,4 % bei Beamten, Rentnern und Versorgungsempfängern